Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Online-Shop Einbecker Brauhaus AG, reimanndirect marketing Petra Reimann-Kirton, Hansestraße 2, 37574 Einbeck – nachfolgend Einbecker Online-Shop genannt – und Verbrauchern und Unternehmen, die über unseren Shop Waren kaufen. Als „Verbraucher“ gilt im Sinne dieser Geschäftsbedingungen jede natürliche Person, die rechtswirksam ein Rechtsgeschäft zum Zwecke des Erwerbs von Waren mit uns abschließt, das weder einer gewerblichen oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen für Verbraucher und Unternehmen oder Unternehmer, die über unseren Shop Waren kaufen, sind nur dann verbindlich, wenn der Einbecker Online-Shop diese ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Einbecker Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Verbraucher und Unternehmen – nachfolgend Kunden genannt – können aus dem Sortiment vom Einbecker Online-Shop die Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Für den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde seinerseits ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Anklicken diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) akzeptiert und dadurch in seinem Angebot aufgenommen hat. Dazu muss der Kunde in dem betreffenden Textfeld einen Haken setzen: „Der Kauf der Ware erfolgt auf der Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma reimanndirectmarketing, Petra Reimann-Kirton. Der Käufer bestätigt, dass er die AGB, insbesondere die Widerrufsbelehrung, gelesen und ausgedruckt hat und sich mit der Einbeziehung der AGB in den Kaufvertrag einverstanden erklärt.“
2. Der Einbecker Online-Shop schickt dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestelldaten nochmals aufgeführt werden. Mit dieser E-Mail- Bestätigung, die die Annahme des Angebots beinhaltet, ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Die Bestelldaten werden vom Einbecker Online-Shop gespeichert.
3. Wenn der Kunde die Bestellung über ein Kundenkonto durchführt, kann er die Bestelldaten zudem mit Hilfe eines Passworts jederzeit online einsehen.
§ 3 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Online-Shop der Firma Einbecker Brauhaus AG, Papenstraße 4-7, 37574 Einbeck.
Der Kundendienst für den Einbecker Online-Shop ist für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter shop@einbeker.de zu erreichen. Weitere Informationen zum Vertragspartner ergeben sich aus dem Impressum.
§ 4 Kundeninformation
1. Die Bestellung mit den Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (d. h. Art des Produkts, Anzahl, Preis etc.) wird vom Einbecker Online-Shop gespeichert.
Als registrierter Kunde können Sie auf frühere Bestellungen über den Kunden-Login- Bereich (Mein Account) zugreifen.
2. Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Lösch-Taste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Der Bestellprozess kann auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett von Ihnen beendet werden.
§ 5 Warenlieferung
Die Lieferzeit für die bestellte Ware beträgt grundsätzlich 2 bis 3 Werktage nach Zahlungseingang. Sollte sich eine Lieferung ausnahmsweise verzögern, teilt der Einbecker Online-Shop dies dem Kunden mit. Geliefert wird durch einen ausschließlich vom Einbecker Online-Shop auszuwählenden Versanddienstleister. Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur innerhalb Deutschland (Inseln auf Anfrage).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum vom Einbecker Online-Shop. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde die bestellte Ware nach Erhalt an Dritte weitergegeben hat bzw. eine Lieferung an Dritte vereinbart worden ist.
§ 7 Preise und Versandkosten
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, wie z. B. einen Pfandbetrag. Diese Bestandteile sind im Warenkatalog gesondert ausgewiesen.
Der Einbecker Online-Shop berechnet zusätzlich zu den angegebenen Preisen für die Lieferung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,50 Euro, falls nicht anders angegeben. Die Versandkosten werden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich sichtbar mitgeteilt.
§ 8 Zahlung
1. Die Zahlung kann wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung) oder über PayPal erfolgen.
2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilt der Einbecker Online-Shop dem Kunden in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung mit, auf welche der Kaufpreis einschließlich ggf. Versandkostenpauschale und sonstiger Preisbestandteile zu überweisen ist.
3. Bei Zahlung per Vorkasse wird die bestellte Ware nach Eingang des Betrages auf dem angegebenen Konto versendet.
4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Einbecker Online-Shop anerkannt worden sind.
Auf ein Zurückbehaltungsrecht kann sich ein Kunde nur berufen, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 9 Gewährleistungsansprüche
Der Kunde ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen oder danach vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt.
Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern unterliegen den gesetzlichen Verjährungsfristen. Gegenüber Unternehmen bzw. Unternehmern gilt eine Verjährung wegen etwaiger Mängel der Kaufsache von einem Jahr ab Gefahrübergang. Letzteres gilt nicht für Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 11 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
§ 12 Jugendschutz
Im Sinne eines verantwortungsbewussten Umgangs mit alkoholischen Getränken verkaufen und liefern wir ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Demzufolge geben wir alkoholische Getränke nicht an Kinder und Jugendliche ab. Mit der Absendung der Bestellung bestätigt der Kunde als Besteller, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und verpflichtet sich außerdem, sein Geburtsdatum zur Überprüfung des Alters anzugeben. Er erklärt sich damit einverstanden, dass das von ihm angegebene Alter vom Einbecker Online-Shop oder von einem vom Einbecker Online-Shop beauftragten Dritten überprüft werden kann. Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung außerdem, dass die von ihm bestellten Waren nur von ihm selbst oder durch andere bevollmächtigte volljährige Personen entgegen genommen werden.
§13 Widerrufsrecht Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu.
Der Kunde erklärt mit Aufgabe der Bestellung, dass er über das Widerrufsrecht belehrt worden ist und den Inhalt des Widerrufsrechts zur Kenntnis genommen hat. Auf das Widerrufsrecht und dessen Inhalt wird seitens Einbecker Online-Shop ausdrücklich hingewiesen. Das Widerrufsrecht besagt folgendes:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer der bestellten Ware ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, d. h. der Firma Einbecker Brauhaus AG, Papenstraße 4-7, 37574 Einbeck, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an den Standort unseres Auslieferungslagers (s. Lieferschein) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist nur dann gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
IM FALLE EINES WIDERRUFS SENDEN SIE DIESEN AN:
E-Mail: shop@einbecker.de
Fax: 05561 9321-16
Brief: Einbecker Online-Shop, reimann directmarketing, Petra Reimann-Kirton, Postfach 1734, 37558 Einbeck